Allgemeine Geschäftsbedingungen
AGB erstellt über den Generator der Deutschen Anwaltshotline AG
Vertragspartner
Auf Grundlage dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) kommt zwischen dem Kunden und
Leos Chocolaterie
Vertreten durch Christian, Lesinski
Adresse: Zur Schwedenschanze 22 93413 Cham
E-Mail-Adresse: christian.lesinski@chamer-schokoladen.com
, nachfolgend Anbieter genannt, der Vertrag zustande.
Vertragsgegenstand
Durch diesen Vertrag wird der Verkauf von Neuwaren aus dem Bereich/den Bereichen Lebensmittel über den OnlineShop
des Anbieters geregelt. Wegen der Details des jeweiligen Angebotes wird auf die Produktbeschreibung der
Angebotsseite verwiesen.
Vertragsschluss
Der Vertrag kommt ausschließlich im elektronischen Geschäftsverkehr über das ShopSystem
zustande. Dabei stellen
die dargestellten Angebote eine unverbindliche Aufforderung zur Abgabe eines Angebots durch die Kundenbestellung
dar, das der Anbieter dann annehmen kann.
Der Bestellvorgang zum Vertragsschluss umfasst im ShopSystem
folgende Schritte:
Auswahl des Angebots in der gewünschten Spezifikation (Größe, Farbe, Anzahl)
Einlegen des Angebots in den Warenkorb
Betätigen des Buttons 'bestellen'
Eingabe der Rechnungsund
Lieferadresse
Auswahl der Bezahlmethode
Überprüfung und Bearbeitung der Bestellung und aller Eingaben
Betätigen des Buttons 'kostenpflichtig bestellen'
Bestätigungsmail, dass Bestellung eingegangen ist
Mit der Zusendung der Bestellbestätigung kommt der Vertrag zustande.
Vertragsdauer
Der Vertrag hat vorbehaltlich einer Kündigung eine Laufzeit von 1 Lieferungen. Der Gesamtpreis für die Leistungen im
Vertragszeitraum beträgt 1 €.
Der Gesamtpreis errechnet sich aus den folgenden Komponenten:
Summe der Waren im Warenkorb zuzüglich Versandkosten
Eigentumsvorbehalt
Bis zur vollständigen Bezahlung bleibt die gelieferte Ware im Eigentum des Anbieters.
Vorbehalte
Der Anbieter behält sich vor, eine in Qualität und Preis gleichwertige Leistung zu erbringen. Die im Shop dargestellte
Leistung ist beispielhaft und nicht die individuelle, vertragsgegenständliche Leistung. Der Anbieter behält sich vor, im
Falle der Nichtverfügbarkeit der versprochenen Leistung diese nicht zu erbringen.
Preise, Versandkosten, Rücksendekosten
Alle Preise sind Endpreise und enthalten gem. § 19 Abs. 1 UStG keine Umsatzsteuer (Mehrwertsteuer). Pro Bestellung
fallen einmalig folgende Versandkostenpauschalen an: Deutschland: € 4,99 , . Bei Teillieferungen fällt die Pauschale
jeweils nur einmal an. Besteht ein Widerrufsrecht und wird von diesem Gebrauch gemacht, trägt der Kunde die Kosten
der Rücksendung.
Zahlungsbedingungen
Der Kunde hat ausschließlich folgende Möglichkeiten zur Zahlung: Vorabüberweisung , Nachnahme ,
Zahlungsdienstleister (PayPal) , Barzahlung bei Abholung . Weitere Zahlungsarten werden nicht angeboten und
werden zurückgewiesen.
Der Rechnungsbetrag ist nach Zugang der Rechnung, die alle Angaben für die Überweisung enthält und mit EMail
verschickt wird, auf das dort angegebene Konto vorab zu überweisen. Bei Lieferung gegen Nachnahme wird der
Nachnahmebetrag bei Zustellung bar an den Zusteller gezahlt, wobei der Zusteller eine Nachnahmegebühr erhebt. Bei
Verwendung eines Treuhandservice/ Zahlungsdienstleisters ermöglicht es dieser dem Anbieter und Kunden, die
Zahlung untereinander abzuwickeln. Dabei leitet der Treuhandservice/ Zahlungsdienstleister die Zahlung des Kunden
an den Anbieter weiter. Weitere Informationen erhalten Sie auf der Internetseite des jeweiligen Treuhandservices/
Zahlungsdienstleisters. Der Rechnungsbetrag kann auch unter Abzug der in Ansatz gebrachten Versandkosten in den
Geschäftsräumen des Anbieters zu den üblichen Bürozeiten in bar gezahlt werden.
Der Kunde ist verpflichtet innerhalb von 5 Tagen nach Erhalt der Rechnung den ausgewiesenen Betrag auf das auf der
Rechnung angegebene Konto einzuzahlen oder zu überweisen.
Die Zahlung ist ab Rechnungsdatum ohne Abzug fällig. Nach Ablauf der Zahlungsfrist, die somit kalendermäßig
bestimmt ist, kommt der Kunde auch ohne Mahnung in Verzug.
Ein Zurückbehaltungsrecht des Kunden, welches nicht auf demselben Vertragsverhältnis beruht, wird ausgeschlossen.
Die Aufrechnung mit Forderungen des Kunden ist ausgeschlossen, es sei denn diese sind unbestritten oder
rechtskräftig festgestellt.
Lieferbedingungen
Die Ware wird umgehend nach bestätigtem Zahlungseingang versandt.
Der Versand erfolgt durchschnittlich spätestens nach 2 Tagen. Der Unternehmer verpflichtet sich zur Lieferung am 5.
Tag nach bestätigtem Zahlungseingang.
Die Regellieferzeit beträgt 5 Tage, wenn in der Artikelbeschreibung nichts anderes angegeben ist.
Der Anbieter versendet die Bestellung aus eigenem Lager, sobald die gesamte Bestellung dort vorrätig ist.
Der Kunde wird über Verzögerungen umgehend informiert.
Gewährleistung
Ist der Kunde Unternehmer, wird für Neuwaren die Gewährleistungsfrist auf ein Jahr beschränkt.
Dem Anbieter wird zuerkannt, dass er bei einer Nacherfüllung selbst zwischen Reparatur oder Neulieferung wählen
kann, wenn es sich bei der Ware um Neuware handelt und der Kunde Unternehmer ist.
Ist der Kunde Unternehmer, wird für Gebrauchtwaren die Gewährleistung ausgeschlossen.
Ist der Kunde Verbraucher, wird für gebrauchte Waren die Gewährleistungsfrist auf ein Jahr beschränkt.
Dies gilt nicht für Schadensersatzansprüche des Kunden wegen Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit
oder wesentlicher Vertragspflichten, welche zur Erreichung des Vertragszieles notwendigerweise erfüllt werden
müssen. Ebenso gilt dies nicht für Schadensersatzansprüche nach grob fahrlässiger oder vorsätzlicher
Pflichtverletzung des Anbieters oder seines gesetzlichen Vertreters oder Erfüllungsgehilfen. Im Übrigen gelten die
gesetzlichen Regelungen.
Vertragsgestaltung
Ist der Kunde Unternehmer, so geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und/ oder der zufälligen Verschlechterung
der Ware mit der Übergabe, bei Versendung mit der Auslieferung der Ware an den ausgewählten Dienstleister hierfür
auf den Kunden über.
Widerrufsrecht und Kundendienst
Widerrufsbelehrung
Widerrufsrecht
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.
Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag,
Im Falle eines Kaufvertrags: an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer
ist, die letzte Ware in Besitz genommen haben bzw. hat.
Im Falle eines Vertrags über mehrere Waren, die der Verbraucher im Rahmen einer einheitlichen
Bestellung bestellt hat und die getrennt geliefert werden: an dem Sie oder ein von Ihnen benannter
Dritter, der nicht Beförderer ist, die letzte Ware in Besitz genommen haben bzw. hat.
Im Falle eines Vertrags über die Lieferung einer Ware in mehreren Teilsendungen oder Stücken: an
dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht Beförderer ist, die letzte Teilsendung oder das
letzte Stück in Besitz genommen haben bzw. hat.
Im Falle eines Vertrages zur regelmäßigen Lieferung von Waren über einen festgelegten Zeitraum
hinweg: an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht Beförderer ist, die erste Ware in
Besitz genommen haben bzw. hat.
Beim Zusammentreffen mehrerer Alternativen ist der jeweils letzte Zeitpunkt maßgeblich.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (Leos Chocolaterie, Christian Lesinski, Zur
Schwedenschanze 22 93413 Cham christian.lesinski@tonline.
de) mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B.
ein mit der Post versandter Brief, Telefax, oder EMail)
über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen,
informieren. Sie können dafür das beigefügte MusterWiderrufsformular
verwenden, das jedoch nicht
vorgeschrieben ist.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts
vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben,
einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahmen der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie
einer andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstige Standardlieferung gewählt haben),
unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über
Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe
Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde
ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte
berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis
Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der
frühere Zeitpunkt ist.
Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem
Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an Leos Chocolaterie, Christian Lesinski, Zur
Schwedenschanze 22 93413 Cham christian.lesinski@tonline.
de uns zurückzusenden oder zu übergeben.
Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden.
Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.
Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen
zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang
mit ihnen zurückzuführen ist.
Ende der Widerrufsbelehrung
Haftungsausschluss
Schadensersatzansprüche des Kunden sind ausgeschlossen, soweit sich aus den nachfolgenden Gründen nicht etwas
anderes ergibt. Dies gilt auch für den Vertreter und Erfüllungsgehilfen des Anbieters, falls der Kunde gegen diese
Ansprüche auf Schadensersatz erhebt. Ausgenommen sind Schadensersatzansprüche des Kunden wegen Verletzung
des Lebens, des Körpers, der Gesundheit oder wesentlicher Vertragspflichten, welche zur Erreichung des
Vertragszieles notwendigerweise erfüllt werden müssen. Ebenso gilt dies nicht für Schadensersatzansprüche nach
grob fahrlässiger oder vorsätzlicher Pflichtverletzung des Anbieters oder seines gesetzlichen Vertreters oder
Erfüllungsgehilfen.
Abtretungsund
Verpfändungsverbot
Ansprüche oder Rechte des Kunden gegen den Anbieter dürfen ohne dessen Zustimmung nicht abgetreten oder
verpfändet werden, es sei denn der Kunde hat ein berechtigtes Interesse an der Abtretung oder Verpfändung
nachgewiesen.
Sprache, Gerichtsstand und anzuwendendes Recht
Der Vertrag wird in Deutsch abgefasst. Die weitere Durchführung der Vertragsbeziehung erfolgt in Deutsch. Es findet
ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland Anwendung. Für Verbraucher gilt dies nur insoweit, als dadurch keine gesetzlichen Bestimmungen des Staates eingeschränkt werden, in dem der Kunde seinen Wohnsitz oder
gewöhnlichen Aufenthalt hat. Gerichtsstand ist bei Streitigkeiten mit Kunden, die kein Verbraucher, juristische Person
des öffentlichen Rechts oder öffentlichrechtliches
Sondervermögen sind, Sitz des Anbieters.
Datenschutz
Im Zusammenhang mit der Anbahnung, Abschluss, Abwicklung und Rückabwicklung eines Kaufvertrages auf Grundlage
dieser AGB werden vom Anbieter Daten erhoben, gespeichert und verarbeitet. Dies geschieht im Rahmen der
gesetzlichen Bestimmungen. Der Anbieter gibt keine personenbezogenen Daten des Kunden an Dritte weiter, es sei
denn, dass er hierzu gesetzlich verpflichtet wäre oder der Kunde vorher ausdrücklich eingewilligt hat. Wird ein Dritter
für Dienstleistungen im Zusammenhang mit der Abwicklung von Verarbeitungsprozessen eingesetzt, so werden die
Bestimmungen des Bundesdatenschutzgesetzes eingehalten. Die vom Kunden im Wege der Bestellung mitgeteilten
Daten werden ausschließlich zur Kontaktaufnahme innerhalb des Rahmens der Vertragsabwicklung und nur zu dem
Zweck verarbeitet, zu dem der Kunde die Daten zur Verfügung gestellt hat. Die Daten werden nur soweit notwendig
an das Versandunternehmen, das die Lieferung der Ware auftragsgemäß übernimmt, weitergegeben. Die
Zahlungsdaten werden an das mit der Zahlung beauftragte Kreditinstitut weitergegeben. Soweit den Anbieter
Aufbewahrungsfristen handelsoder
steuerrechtlicher Natur treffen, kann die Speicherung einiger Daten bis zu zehn
Jahre dauern. Während des Besuchs im InternetShop
des Anbieters werden anonymisierte Daten, die keine
Rückschlüssen auf personenbezogene Daten zulassen und auch nicht beabsichtigen, insbesondere IPAdresse,
Datum,
Uhrzeit, Browsertyp, Betriebssystem und besuchte Seiten, protokolliert. Auf Wunsch des Kunden werden im Rahmen
der gesetzlichen Bestimmungen die personenbezogenen Daten gelöscht, korrigiert oder gesperrt. Eine unentgeltliche
Auskunft über alle personenbezogenen Daten des Kunden ist möglich. Für Fragen und Anträge auf Löschung,
Korrektur oder Sperrung personenbezogener Daten sowie Erhebung, Verarbeitung und Nutzung kann sich der Kunde an
folgende Adresse wenden:
Leos Chocolaterie, Christian Lesinski Zur Schwedenschanze 22, 93413 Cham, +49 9971 3108175 christian.lesinski@tonline.
de.
Salvatorische Klausel
Die Unwirksamkeit einer Bestimmung dieser AGB hat keine Auswirkungen auf die Wirksamkeit der sonstigen
Bestimmungen.
Umsetzung der ODRRichtlinie
OnlineStreitbeilegung
gemäß Art. 14 Abs. 1 ODRVO
Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur OnlineStreitbeilegung
(OS) bereit, die Sie unter
http://ec.europa.eu/consumers/odr/ finden.
Hinweis nach § 36 Abs. 1 Nr. 2 VSBG: Wir weisen Sie darauf hin, dass wir für eine Teilnahme an
Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle nicht zur Verfügung stehen.“